IPCEI
Die internationale Gemeinschaft arbeitet daran, durch regulatorische Maßnahmen und Förderinstrumente die notwendigen Rahmenbedingungen für den Markthochlauf zu schaffen. Ein beispielhaftes europaweites Förderinstrument ist das IPCEI-Verfahren (Important Project of Common European Interest). Der Projekt-Status als „IPCEI“ ermöglicht es EU-Mitgliedstaaten, Vorhaben in einem besonderen Umfang zu fördern. Entlang der gesamten Wertschöpfungskette beteiligen sich mehrere hundert Unternehmen europaweit an dem IPCEI-Programm. Zudem wird durch IPCEI sichergestellt, dass die geförderten Unternehmen untereinander Partnerschaften auf europäischer Ebene eingehen und die EU als Ganzes, in Form von sogenannten Spill-Over-Effekten, von den Subventionen profitiert. Vor allem die Erzeugung von Wasserstoff, Wasserstoffinfrastruktur und die Nutzung in der Industrie und für Mobilität stehen im Zentrum des IPCEI.
Hierfür hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt, bei dem bis zum 19.02.21 rund 230 Projektskizzen mit geforderten Fördersummen von etwa 44,5 Mrd. € eingereicht wurden. Hieraus wurden mit Unterstützung von Projektträgern und unter Einbeziehung der Bundesländer 62 Projekte vorausgewählt mit einer geplanten Investitionssumme von insgesamt rund 33 Mrd. € und angefragten Förderbeträgen in Höhe von10,5 Mrd. €. Nach einem EU-weiten Matchmaking Prozess, welcher dazu diente die nationalen Einzelprojekten zu europäischen Wertschöpfungsketten zu integrieren, werden die Projekte nun durch die Europäische Kommission beihilferechtlich geprüft.